Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der Sozialdemokratie,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihren/euren Besuch auf unserer Webseite. Zu finden, zu entdecken sind aktuelle Termine, Informationen und Berichte über die Arbeit der Sozialdemokratie im Neckar-Odenwald-Kreis.
Mit unserer sozialdemokratischen Politik vor Ort wollen wir ein solidarisches Miteinander fördern und die Lebensverhältnisse der Menschen im Landkreis und in den Kommunen verbessern. Wichtig sind uns Bürgernähe, Mitgestaltung und ein „offenes Ohr“. Auch um unsere Demokratie zu stärken. Ihre/eure Anliegen als Bürgerinnen und Bürger jeglichen Alters im Kreis helfen uns, konkrete Impulse für Veränderungen in die Wege zu leiten.
Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen – mit Herz und ohne Hetze. Wir wollen die Politik und die Sprache nicht den Extremisten überlassen. Daher freuen wir uns über alle, die sich in unserer Gesellschaft für andere Menschen einsetzen. Dazu laden wir gerne ein.
Soziale Fragen, ob Integration und Teilhabe, Bildung und Gesundheitsfürsorge sind uns ebenso wichtig wie eine sinnvolle und ausgewogene Politik zwischen Wirtschaft und Umwelt. Ob gute Kitas, verlässlicher ÖPNV oder barrierefreies Wohnen – Menschen jeglichen Alters und jeglicher Herkunft sollen gut hier leben können.
Damit wir uns dafür einsetzen können, benötigen wir eine starke SPD in Europa, in Deutschland, in Baden-Württemberg und erst recht im Neckar-Odenwald-Kreis.
Ihre SPD-NOK
Wir haben gewählt - Philipp Hensinger ist nicht unser Direktkandidat für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, sondern auch unser Vertreter auf der Landesliste in Baden-Württemberg.
Somit gehen wir mit einem der jüngsten Kandidaten bei der Bundestagswahl ins Rennen und freuen uns sehr auf die kommenden Wochen.
Eine gerechte Steuerpolitik, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, starke Familien, Investitionen in die Zukunft und ein unterstützender Sozialstaat sind seine Themenschwerpunkte.
Mit ihm zusammen wollen wir mehr Netto für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mehr für Familien und stabile Renten. Wir wollen mehr Investitionen in die Wirtschaft, für mehr Wachstum. Wir wollen ein Deutschlandfonds und einen Made-in-Germany-Bonus.
Jetzt ist die richtige Zeit für die SPD.
Sozialdemokratischer Frauenstammtisch
Das Thema ist aktueller denn je. Auch bei der jetzt stattfindenden kurzfristigen Bundestagswahl werden die Frauen unterrepräsentiert sein. In einer Zeit, in der Männer Idiologien verbreiten, mit denen Frauen das Recht auf Selbstbestimmung genommen werden soll, ist das sehr schade. Wir haben uns in Deutschland das Recht auf selbstbestimmtes Leben hart erkämpft. Frauen sollen entscheiden können, wie sie ihr Leben gestalten. Im Moment meint man, dass viele Politiker die sich jetzt um Spitzenämter bewerben, gerade das verhindern wollen. Abschaffung des Bürgergeldes schadet alleinerziehenden Frauen als erstes. Bis heute gibt es den garantierten Kita Platz nicht. Oft sind Kita Plätze nicht leistbar. Frauen leiden unter Gewalt, innerhalb und außerhalb der Familie. In Frauenhäuser müssen Frauen einen Eigenanteil zahlen. Wie soll sich da eine Frau mit Ihren Kindern aus Ihrem Martyrium befreien? Und sind nicht auch die Frauen diejenigen, die sehen müssen, wie sie mit dem Geld zurecht kommen bei immer steigenden Lebensmittelpreisen? Uns geht es bei unserem Sozialdemokratischen Frauenstammtisch darum uns zu vernetzten. Herausfinden, wo hier im Neckar-Odenwald-Kreis die Frauenthemen sind. Deshalb freuen wir uns über jede interessierte Frau. Fragen beantworten wir euch über die SPD Buchen (Mailadresse: markus.dosch@spd-buchen.de). Der nächste Stammtisch findet am 16.01.2025 um 19 Uhr in Walldürn in der Pizzeria Noi Due statt. Wir organisieren auch gerne Mitfahrgelegenheiten. Einfach bei uns melden.
Bild v. l. n. r.: Torsten Fahrbach (stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, 25-jähriges Jubiläum), Reinhold Goisser (40-jähriges Jubiläum), Markus Dosch (Kreisvorsitzender)
Beim Jahresabschluss der SPD Buchen blickte der Ortsvereinsvorsitzende Markus Dosch mit seinem Stellvertreter Torsten Fahrbach auf das vergangene Jahr zurück und ehrte langjährige Mitglieder.
Zuerst bat Markus Dosch um eine Gedenkminute zu Ehren von Horst Bauch, Antje Queisler, Gunter Ahlfänger und Dietmar Gerlach ein, welche alle in diesem Jahr verstorben sind und dass man ihre Persönlichkeiten und ihr Engagement nicht nur im Ortsverein vermissen werde.
Weiter fuhr er mit einem Jahresrückblick auf die große Politik fort, die geprägt war von Bauernprotesten, neu gegründeten Parteien, den Kriegen und Unruhen in der Ukraine und in Israel, Hochwasserkatastrophen, den Wahlen in der USA, dem Ampelbruch und einem immer stärker geprägten Rechtsruck in der Gesellschaft.
Beim letzten, gut besuchten Stammtisch "Roter Rettich" eröffnete Philipp Hensinger, Bundestagskandidat der SPD des Wahlkreises Odenwald – Tauber, die Diskussionsrunde mit der Frage: " Wie geht es weiter nach dem „Aus“ der Ampelregierung?" Auch grundsätzliche Fragen zur politischen Kultur und zur sozialen Gerechtigkeit wurden auf dem Hintergrund der jüngsten, unerwarteten, aber auch unerfreulichen Ereignisse intensiv und konträr diskutiert. Seine klare Botschaft lautete: "Ich habe gehofft, dass die Ampel die reguläre Legislaturperiode durchhält. Ein stabiler Kurs ist entscheidend, um Zusammenhalt zu fördern und extremen Parteien keinen zusätzlichen Raum zu bieten. Die Erfahrungen in der EU zeigen, dass schnelle Neuwahlen, wie zuletzt in Frankreich oder den Niederlanden, sehr häufig Instabilität mit sich bringen und rechten Strömungen Aufwind verleihen." Ein wichtiges Thema des Abends war, inwieweit die von der CDU proklamierte, sogenannte "Brandmauer" gegenüber der AfD hält. Besonders kritisch wurden die zurückliegenden Gespräche zwischen der CDU und der AfD in Sachsen kommentiert, die offenbar ohne nennenswerte öffentliche Distanzierungen oder klare Positionierungen seitens der CDU-Spitze stattgefunden haben. „Wir warten immer noch auf eine eindeutige und glasklare Abgrenzung der CDU von der AfD. Dies ist in erster Linie Sache des Kanzlerkandidaten der CDU. Diese unentschiedene Haltung schwächt nicht nur die Demokratie, sondern führt letztendlich zu weiterer gesellschaftlichen Spaltung“ so Philipp Hensinger. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Anwesenden einer Normalisierung der Zusammenarbeit der christlichen Unionspartei mit der AfD eine hohe Wahrscheinlichkeit zumessen. Die Frage einer möglichen zukünftigen Koalition stand ebenfalls im Raum. Ein klares "Nein" zur Großen Koalition kam von Kerstin Flickinger: "Rot allein mit Schwarz? Nein, niemals mehr eine GroKo! Eine Rot-Grüne-Regierung wäre für mich akzeptabel." Diese Meinung fand große Zustimmung. Hensinger stellte klar: "Unser Ziel ist es, die Wahl zu gewinnen und nicht in eine GroKo gezwungen zu werden." Die Diskussion zeigte auch den verstärkten Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit. Themen wie Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und eine mögliche Reform der Erbschaftssteuer wurden angesprochen. "Wir haben so viele Stellschrauben, an denen wir ansetzen könnten, um eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen", betonte Hensinger. Dafür braucht es einen Kanzler wie Olaf Scholz, mit Regierungserfahrung, der die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in Deutschland im Blick hat. „Das sind nicht diejenigen, die sich viel leisten können, sondern diejenigen, die viel leisten!“ Ein weiteres zentrales Thema war die Zukunft der deutschen Autoindustrie. Aktuell berichtete Torsten Fahrbach von der geplanten Schließung des Autoteilewerks Magna in Rosenberg, wodurch 350 Arbeitsplätze bedroht sind. "Im Rückblick auf vergangene Jahre sollte es wieder zu einer engen Zusammenarbeit, einem Schulterschluss zwischen der SPD und den Gewerkschaften kommen, um diese Arbeitsplätze durch vorausschauende Investitionen, zukunftsweisenden Innovationen mit aktiver Beteiligung der Beschäftigten an betrieblichen Entscheidungen der zu sichern" stellet Dr. Eberhard Barth fest. Der Abend endete mit einer klaren Aussage: des Kandidaten “Die Herausforderungen, vor denen auch wir in unserer Region stehen, können nur durch mutige Reformen, sozialen Zusammenhalt und klar erkennbare Abgrenzung gegenüber extremistischen Strömungen bewältigt werden.“
In der Jugendherberge in Dilsberg traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung. Der erste Tag stand ganz im Zeichen des Kreishaushalts 2025. Hierfür standen Landrat Dr. Brötel und Kreiskämmerer Schork der Fraktion Rede und Antwort. Trotz der geplanten Erhöhung der Kreisumlage bleibt ein Defizit von knapp 10 Millionen Euro bestehen. Die Fraktion zeigte sich besorgt über die angespannte Haushaltslage, betonte jedoch, dass die Erhöhung der Umlage eine notwendige Maßnahme sei, um die grundlegenden Aufgaben des Landkreises weiterhin erfüllen zu können.
Ein zentrales Thema war die Finanzierung der Mehraufwendungen durch das Bundesteilhabegesetz, für die der Landkreis bisher keine ausreichenden Zahlungen des Landes erhalten hat. Kreisrat Patrick Haag merkte an: „Die Ausgaben für das Bundesteilhabegesetz sind nicht nur Kosten, sondern auch eine Investition in die Lebensqualität von Menschen mit Behinderung. Sie ermöglichen ihnen eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft und schaffen zugleich Wertschöpfung durch die Sozialwirtschaft.
Die finanziellen Herausforderungen der Kreiskliniken nahmen breiten Raum in den Diskussionen ein. Kreisrat Julian Stipp stellte klar, dass das aktuelle Defizit nicht allein auf die geplante Krankenhausstrukturreform zurückzuführen sei:
„Wir suchen nach Lösungen, nicht nach Schuldigen. Jetzt ist es wichtig, alle Möglichkeiten zu prüfen, um die Chancen der Reform für den Landkreis zu nutzen.“
Auf Initiative unseres Kreisrats Meikel Dörr hat der Schul-, Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschlossen, den jährlichen Zuschuss des Neckar-Odenwald-Kreises ab 2025 auf 100.000 € zu erhöhen.
Dieses unverzichtbare Kulturgut, getragen von großem ehrenamtlichen Engagement, sichert regionale Geschichte und Bildung für Jung und Alt.
Ein starkes Signal für unsere Kultur im ländlichen Raum!
Neben den bereits bekannten Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zur Schließung von 30% der bisherigen Notfallpraxen im Land mehren sich auch die Gerüchte, dass der sehr gut funktionierende kinderärztliche Notdienst im Neckar-Odenwald-Kreis, dem auch Eberbach und Neckarbischofsheim im Rhein-Neckar-Kreis angeschlossen sind, ebenfalls umorganisiert und zentral nach Bad Mergentheim verlagert werden soll. Bisher hat die Kassenärztliche Vereinigung jedoch trotz Nachfragen von Landrat, Bürgermeistern und dem SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer keine eindeutige Aussage dazu getroffen. Am Mittwoch, den 4.12., um 19.30 Uhr wird Röderer deshalb in der AWO-Begegnungsstätte Mosbach in der Alten Brückenstraße 1 mit folgenden Gästen über die Zukunft des kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes im Neckar-Odenwald- und im Rhein-Neckar-Kreis und die Folgen einer möglichen Verlagerung sprechen:
Florian Wahl, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Gabriele Teichmann, SPD-Vorsitzende große Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern
Sarah Haaß, Kinderärztin Eberbach
Susanne Herberg, Kinderärztin Mosbach
Zu der offenen Diskussionsveranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Region herzlich eingeladen. Fragen aus der Bevölkerung und der Austausch mit allen Beteiligten sollen dazu beitragen, doch noch zu einer guten Lösung zu finden.
03.01.2025, 16:00 Uhr Einblick in die Kampagne
06.01.2025, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung OV Bauland
09.01.2025, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Bürgersprechstunde - Wo drückt der Schuh?